Anspruch auf Versorgung mit einem Rollstuhl-Bike besteht auch für Erwachsene

Das Bundessozialgericht ( Az. : B 3 KR 7 /10 R) hat festgestellt, dass auch ein Versicherter einen Anspruch auf die Versorgung mit einem Rollsuhl-Bike gegen die gesetzlichen KK haben, wenn das Hilfsmittel zur Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung oder zum Behinderungsausgleich ( Erschließung des Nahbereichs unter zumutbaren Umständen) erforderlich ist.

 

Das BSG stellt klar, dass ein Rollstuhl-Bike unabhängig vom Alter des Antragsstellers ein Hilfsmittel im Sinne von § 33 SBGV ist, da sich die Hilfsmitteleigenschaften allein nach objektiven Kriterien richten.

 

Dabei komme nur solchen Maßnahmen zur körperlichen Mobilisation, die in einem engen Zusammenhang zu einer andauernden, auf einen ärztlichen Therapieplan beruhenden Behandlung durch ärztliche (angeleitet) Leistungserbringer stünden und für die gezielte Versorgung im Sinne der Behandlungsziele des § 27 SBG V als erforderlich anzusehen seien.

Wenn durch die eigene körperliche Betätigung die Therapie entweder wesentlich gefördert wird oder die Behandlungsfrequenz dadurch geringer ausfallen könne.

 

Der mittelbare Behinderungsausgleich betrifft das Grundbedürfnis auf die Erschließung eines körperlichen Freiraums und umfasst die Bewegungsmöglichkeit in der eigenen Wohnung und im umliegenden Nahbereich. Dazu gehört das Verlassen der Wohnung zum “Luft schnappen” und um alltägliche Anlaufstellen zu erreichen ( Post, Bank etc.) , sowie gesundheitserhaltende Wege, Versorgungswege und Freizeitwege. Zu den Feizeitwegen zählen Entfernungen um die körperlichen Vitalfuntkionen aufrecht zu erhalten (Spaziergang, Besuch des Nachbarn etc.) .

 

Die Erschließung des Nahbereichs ohne Rollstuhl-Bike ist unzumutbar wenn dies nur unter Schmerzen , mit fremder Hilfe oder mit extrem hohem Zeitaufwand verbunden ist.

Oder wenn die Wahrnehmung eines Grundbedürfnisses unter Inkaufnahme gesundheitlicher Einschränkungen und verbunden mit der Gefahr einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes verbunden ist.

Weitere Infos unter:

openjur.de/u/169339.html

jusatpublicum.wordpress.com/2011/05/18/bsg-rollstuhl-bike-fur-mobilitatsradius-erforderlich-oder-aktivrollstuhl-ausreichend/

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